KENNZEICHEN UMBIEGEN WIEDER ERLAUBT - 10.06.2004

Mit dem neuen Erlaß GZ. 179478/2-II/ST4/04 reagiert das BMVIT auf Probleme bei der Kennzeichenanbringung, wie sie bei manchen älteren Fahrzeugen immer wieder entstehen. Unter bestimmten Umständen ist das Umbiegen wieder erlaubt.



Hier die betreffende Stelle aus dem Erlaß, im Originaltext:

3.) Für Fahrzeuge ohne EU-Betriebserlaubnis gilt:
3.1.) Anbringung der Kennzeichentafel hinten: Bei solchen Fahrzeugen kann es vorkommen, dass die zur Aufnahme der Kennzeichentafeln vorgesehenen Vertiefungen in der Fahrzeugkarosserie oder der Abstand zu seitlich angebrachten Beleuchtungseinrichtungen oder sonstigen Fahrzeugteilen nicht den Maßen der anzubringenden Kennzeichentafeln entsprechen.
Um in jenen Fällen, in denen diese Maße nur geringfügig abweichen von Fahrzeugumbauten Abstand nehmen zu können, bestehen keine Bedenken dagegen, die seitlichen Ränder der Kennzeichentafel auf- oder umzubiegen. Dies jedoch nur in dem Ausmaße, als es für eine ordnungsgemäße Anbringung der Kennzeichentafel unbedingt notwendig ist, und nur so weit als hierdurch die das Kennzeichen darstellenden Schriftzeichen auf der Tafel nicht berührt werden. Ein Beschneiden der Kennzeichentafel ist nicht zulässig.
Es ist jedenfalls auch darauf zu achten, dass beim Umbiegen der seitlichen Ränder der Kennzeichentafel die Folie nicht beschädigt wird.
Eine ausreichende Beleuchtung durch die Kennzeichenbeleuchtung muss jedenfalls sichergestellt sein.

Für Fahrzeuge ohne EU-Betriebserlaubnis gilt:

also sprich importe aus nicht EU-Ländern (USA zB) oder?


Italien ist schon EU und ne Vespa hat ne EU-Betriebserlaubnis, oder?